Düsseldorf I
Hubbelrath/Knittkuhl/Grafenberg/Ludenberg
Landesliste NRW
Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) – seit Gründung
dieBasis wurde am 04.Juli 2020 als Nachfolgerin des Parteienprojekts „Widerstand2020“ als parlamentarischer Arm der Grundrechtebewegung gegründet und ist heute die achtgrößte Partei Deutschlands (nach Mitgliederzahlen).
Wählergemeinschaft Widerstand2020 – Wir für Düsseldorf (bis 2023)
FDP (bis 1998)
sozial-konservativ
IT-Mitarbeiter und Server-Administrator der Basisdemokratischen Partei Deutschland
Wenn ihr euch fragt, wie das damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid.
Henryk M. Broder (10. Dezember 2021)
Der sogenannte „menschengemachte Klimawandel“ ist keine Glaubensfrage. Es gibt ihn schlicht nicht. Das war spätestens am 21.11.2009 auch allen Beteiligten klar. Seinerzeit – ca. zwei Wochen vor dem Weltklimagipfel in Kopenhagen – hatten Hacker Server der Universität von East Anglia in Norwich geknackt und Hunderte privater E-Mails und Dokumente erbeutet und weiterverbreitet. Aus ihnen ging damals mehr als eindeutig hervor, dass sich sogenannte Klimaforscher abgesprochen hatten um zu beweisen, was unbeweisbar war. Mehr noch – sie tauschten Tipps untereinander aus, um Statistiken zu fälschen und Kritiker mundtot zu machen.
Nur dem jahrelangen, gezielten Gegenschreiben, der Vergesslichkeit der Menschen und dem Umstand, dass mit Greta Thunberg eine ganz neue Generation angesprochen wurde, die von den vergangenen Vorfällen keine Kenntnis hat, ist es zu verdanken, dass das Thema im Jahr 2018 (9 Jahre nach seinem eigentlichen Aus) überhaupt noch einmal aufs Tapet kommen konnte.
Dass sich unser Klima zyklisch ändert, ist eine Weisheit, die seit Jahrhunderten bekannt ist. Der Mensch hat keinen Anteil daran. Und hätte er einen Anteil daran, wäre es dennoch undenkbar, dass sich dieser Einfluss durch isoliert deutsches Handeln ändern ließe.
Die grüne Energiewende, welche im Prinzip ein Spagat zwischen Kernenergie-Feindlichkeit und CO2 Einsparungen darstellt, ist schon alleine deshalb obsolet, weil es keine CO2 Einsparung braucht. Zumindest nicht zur Klimarettung.
Ich setzte mich für die Wiederherstellung der Kernenergie und ihre konsequente Weiterentwicklung ein. Eine umfassende Analyse über die Gefährlichkeit der Kernenergie im Vergleich zu anderen Energieerzeugungen, habe ich auf dieser Seite bereitgestellt.
Jedes Land, das wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich dazu in der Lage ist, soll Menschen, die in ihren Herkunftsländern durch politische Verfolgung mit dem Tode bedroht sind, Asyl gewähren. In Deutschland ist das Asylrecht in Art. 16a GG geregelt. Dort heißt es:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Da Deutschland ausschließlich von sicheren Drittstaaten umgeben ist (8 EU-Staaten und die Schweiz), würde das Asylrecht allerdings nie zur Anwendung kommen. Dennoch spreche ich mich für ein Asylrecht in Deutschland aus, um unsere Nachbarstaaten zu entlasten.
Voraussetzung dafür ist, dass Deutschland wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich dazu in der Lage ist, d.h. dass Einwanderer finanziell getragen werden können und zu keiner innenpolitischen Belastung (etwa durch höhere Kriminalitätsrate) oder zu einem sozialen Ungleichgewicht innerhalb der deutschen Bevölkerung führen.
Wer nach Deutschland einreisen will, soll an den deutschen Außengrenzen hinsichtlich seines möglichen Asylbedarfs überprüft und abgewiesen werden, wenn er diesen nicht glaubhaft machen kann. Frauen und Kinder sollen bevorzugt behandelt werden. Wer die Grenzkontrollen umgeht und somit illegal einreist, verwirkt sein Asylrecht, auch wenn er Asylgründe nachweisen kann.
Der Aufenthalt in Deutschland ist nur so lange zu gewähren, wie über einen Asylantrag noch nicht beschieden wurde oder wenn ein Asylantrag positiv beschieden wurde. Der Asylstatus erlischt mit dem Erlöschen des Asylbedarfs (etwa, wenn sich die politischen Zustände im Herkunftsland ändern). Einwanderer, deren Asylbegehren abgelehnt wurde oder erloschen ist, sind umgehend auszuweisen.
Einwanderer, die straffällig geworden sind, sind unabhängig von ihrem Asylstatus auszuweisen.
Asyl ist (neben Tourismus) der einzige Grund, in Deutschland von außerhalb der EU einzureisen. Der sogenannte Fachkräftemangel kann durch Migration nicht behoben werden, ist blanker Hohn und darf kein Grund für Einwanderung sein. Um aus beruflichen Gründen einzureisen, bedarf es eines vorherigen Arbeitsvertrags, mit dessen Erlöschen der Einwanderer ausreisepflichtig wird.
Wem Asyl gewährt wird, dem soll ein Bett, ausreichend Kleidung und Nahrungsmittel zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus soll er die Möglichkeit erhalten, sich mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu bewegen. Finanzielle Unterstützung zur freien Verwendung soll nur gewährt werden, wenn dies die wirtschaftliche Situation Deutschlands in ausreichendem Maße zulässt, was derzeit nicht der Fall ist. Wer Asylstatus genießt, soll jedoch seinen Lebensunterhalt selber erarbeiten dürfen. Das erwirtschaftete Einkommen wird auf staatliche Leistungen angerechnet.
In jedem Fall müssen die Interessen deutscher Staatsbürger, wie etwa Rentner oder Bezieher von Transferleistungen bevorzugt behandelt werden.
Wer Einreisewillige, die über keine Asylgründe verfügen, nach Deutschland einschleust, soll mit Gefängnis, nicht unter 5 Jahren bestraft werden.
Die deutsche Staatsbürgerschaft soll nicht an zeitliche Vorgaben, sondern an Integrationswilligkeit gebunden sein. Eine Mindestvoraussetzung ist das Beherrschen der deutschen Sprache und Weltanschauung. Eine doppelte Staatsangehörigkeit soll ausgeschlossen sein.
Die generelle Gewährung von Asyl erlischt mit der fehlenden wirtschaftlichen, politischen oder gesellschaftlichen Fähigkeit Deutschlands aufgrund einer zu großen Zahl an Einwanderern. Dies gilt auch dann, wenn es sich bei den meisten Einwanderern nicht um asylpflichtige Menschen handelt. Je mehr illegale Migranten die Grünen also ins Land holen, umso mehr echte Asylanträge müssen abgelehnt werden.
Ich setzte mich für die Wiederherstellung der Kernenergie und ihre konsequente Weiterentwicklung ein. Eine umfassende Analyse über die Gefährlichkeit der Kernenergie im Vergleich zu anderen Energieerzeugungen, habe ich auf dieser Seite bereitgestellt.
Kernkraftwerke sollen vorläufig der Haupt-Energielieferant für deutschen Strom darstellen und konsequent weiterentwickelt werden, um Abfallaufkommen zu minimieren und das daraus gewonnene Know How weltweit exportieren zu können.
Langfristig sollen neue, tragfähige und umsetzbare Formen der Energieerzeugungen, wie beispielsweise die Kernfusion erforscht und umgesetzt werden. Dabei sollen einerseits Anreize in der Privatwirtschaft geschaffen, aber auch staatliche Forschungsgelder bereitgestellt werden. Erst wenn ein neues, tragfähiges Energiekonzept vorhanden ist, kann und soll dieses schrittweise bestehende Kernkraftwerke ersetzen.
Wind- und Solarenergie soll zukünfig nur noch als Inselanlage für den Eigenbedarf betrieben werden und aufgrund kostenintensiver Redispatch-Maßnahmen nicht länger in das Stromnetz eingespeist werden.
Energielieferanten haben sich grundsätzlich den Fragen der gesundheitlichen Gefährdung, der Bezahlbarkeit und der Ausfallsicherheit zu stellen. Aufgrund ihrer gesundheitlichen Gefährdung, scheiden Kohlekraftwerke für mich mittelfristig aus. Auch Gaskraftwerke scheiden aufgrund ihrer hohen Kosten aus. Die sogenannten „erneuerbaren Energien“ scheiden einerseits wegen ihrer mangelnden Ausfallsicherheit und andererseits wegen ihrer enorm hohen Kosten (verursacht durch permanente Redispatch-Maßnahmen) aus.
Es gibt biologische Männer und Frauen. Darüber hinaus gibt es keine Geschlechter.
Der freiwillige Wechsel zwischen diesen beiden Geschlechtern gehört (wie auch die Wahl der sexuellen Ausrichtung) zur persönlichen Freiheit des Einzelnen und darf weder behindert noch unter Strafe gestellt, rechtlich benachteiligt oder gesellschaftlich geächtet werden. Unter besonderen staatlichen Schutz ist er jedoch ebenfalls nicht zu stellen, d.h. ihm dürfen keine Vorteile gewährt werden, die anderen Menschen vorenthalten werden. Die persönlichen Freiheitsrechte enden dort, wo sie die Freiheitsrechte anderer Menschen eingrenzen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn biologische Männer in die Schutzräume biologischer Frauen (Umkleidekabinen, Toiletten etc.) eindringen oder den sportlichen bzw. beruflichen Wettkampf beeinflussen. Gesetze, wie das „Selbstbestimmungsgesetz“, welches insbesondere die Rechte von Frauen verletzt, und in die Persönlichkeitsrechte aller Bürgerinnen und Bürger eingreift, sind aufzuheben.
Der Geschlechterwechsel darf nicht durch gesellschaftlichen Druck, Modeerscheinungen oder Inaussichtstellung von politischer oder gesellschaftlicher Besserstellung beeinflusst werden. Kinder und Jugendliche dürfen nicht zum Geschlechterwechsel oder zur Annahme einer sexuellen Ausrichtung erzogen, gedrängt, animiert oder manipuliert werden.
In die freie Entwicklung von Kindern und Jugendlichen darf unter keinen Umständen eingegriffen werden. Dies darf auch nicht durch Vorspielen einer falschen biologischen oder gesellschaftlichen Realität geschehen.
Sexuelle Handlungen an Kindern und Jugendlichen sind, auch wenn sie unter dem Deckmantel der sozialen Förderung oder medizinischen Notwendigkeit geschehen, unter Strafe zu stellen und nicht unter 5 Jahren Gefängnis zu bestrafen. Eine medikamentöse Behandlung von Kindern und Jugendlichen, die das Ziel einer Anpassung an eine politische Wunschvorstellung verfolgt, ist mit mindestens 10 Jahren Gefängnis zu bestrafen.
Frühsexualisierung ist unter Strafe zu stellen.
Ich setze mich für ein Recht auf Bildung anstelle einer Schulpflicht ein. Dieses Recht auf Bildung soll jedem deutschen Staatsbürger gleichermaßen zur Verfügung stehen und vom Staat gewährleistet werden. Es gilt lebenslang.
Es ist die Aufgabe des Staates, den Zugang zu Bildung zu gewährleisten. Bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres soll dieser Zugang frei und kostenlos sein; danach abhängig vom Einkommen.
Darüber hinaus ist es NICHT die Aufgabe des Staates, Bildung inhaltlich zu gestalten oder die Art und Weise der Bildungsvermittlung zu regulieren. Schulen werden geschlossen und durch private Bildungseinrichtungen ersetzt, welche ihre Lehrpläne und Bildungsvermittlung frei gestalten können. Das umfasst auch das sogenannte Homeschooling oder Elterninitiativen. Bildungseinrichtungen dürfen jedoch keine weltanschaulichen, religiösen oder politischen Inhalte vermitteln. Sie werden vom Staat hinsichtlich dieser Kriterien und hinsichtlich ihrer Erfolge finanziert.
Zwischen dem 10. und 15. Lebensjahr soll eine Lernzielkontrolle erfolgen, um Kinder aus bildungsschwachen und schwierigen Familien nicht zu benachteiligen.
International anerkannte, staatliche Bildungsabschlüsse, wie Ober- und Hochschulreife, sowie auch Hochschulabschlüsse sollen weiterhin in der Hand des Staates bleiben, um internationale Wettbewerbsfähigkeit zu gewährleisten.
Für die Bildung ausländischer Staatsangehöriger sollen die jeweiligen Staaten aufkommen. Hier gelten die gleichen Kriterien hinsichtlich Weltanschauung, Religion und Politik.
Ich wusste immer, dass es noch einmal so kommen würde, aber ich hätte nie gedacht, dass es noch zu meinen Lebzeiten passiert. Jetzt sind wir die Generation, die aufstehen und Widerstand leisten muss.
Robert F. Kennedy Jr. am 29.08.2020 in Berlin
Aus meiner Sicht wäre Robert F. Kennedy Jr. der beste US Präsident seit vielen Jahrzehnten gewesen. Leider verlor er den innerparteilichen Machtkampf gegen Joe Biden, welcher kurz danach aufgrund kognitiver Schwächen von seiner Kandidatur zugunsten Kamala Harris‘ zurücktrat.